Der 11/9-Alptraum: Unfertige Gedankenstriche

clinton-trump-debateSelbstverständlich ist es viel zu früh, um abschliessende Lehren aus der Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA zu ziehen. Alles nachfolgende soll daher auch viel mehr als erste Thesen, Arbeitshypothesen und Gedankenstriche verstanden werden, wie die Linke damit umzugehen hat. Work in progress, Kritik ist herzlich willkommen.

  1. Merkt euch das ein für alle Mal: Erstens werden Wahlen (und Abstimmungen) durch Wahlen (und Abstimmungen) entschieden – und nicht durch Experten und ihre Umfragen. Und zweitens findet Politik nicht einfach nur „in den Medien“ statt, sondern bei den Menschen. Punkt.
  2. Ob wir es jetzt wahrhaben wollen oder nicht: Die liberale Globalisierung mit ihrem sozialliberalen Seitenwagen ist gescheitert. Die Arbeiterklasse, die jetzt Trump gewählt hat, das sind nicht einfach „Globalisierungsverlierer“, weil sie aus Dummheit oder Unvermögen den Anschluss an „die Moderne“ nicht mehr finden. Das Abhängen ganzer Bevölkerungsteile von der wirtschaftlichen, sozialen und politischen Teilhabe ist Produkt, Bedingung und Inhalt eines Programms der neoliberalen Globalisierung – nicht ein Unfall. Steuerreformen, Privatisierungen von Service public, Boden, Gesundheit, Bildung, Infrastruktur etc., Angriffe auf Gewerkschaften, Sozialstaat und Renten, Mindestlöhne. Diese Leute haben insofern Recht, als dass sie REAL abgehängt werden. Genauso, wie wenn die Menschen hierzulande unter deregulierten Arbeitssituationen, steigenden Mieten und Krankenkassenprämien zu leiden haben. Und nimmt man das nicht ernst, dann wehren sich die Menschen. Oder kurz: It’s class war, stupid! Wer diese Menschen als „deplorables“ bezeichnet, hat die Schlacht schon verloren.
  3. Wer uns ein Programm vorschlägt, dass soziale und wirtschaftliche Ungleichheit leugnet und auf dem Altar von diesen lustigen Schlagworten wie „Eigenverantwortung“ oder „Chancen“ opfert, arbeitet der politischen Rechte in die Arme. Ja, der Liberalismus ist – einmal mehr – Gräber seines eigenen Grabes.
  4. Die Entfremdung der repräsentativen Politik(elite) von grossen Teilen der Bevölkerung ist eine – ebenfalls reale – Folge davon. Trump vermittelt (kruderweise) genauso wie Blocher hierzulande Identifikation für Überbrückung dieser Lücke. Clinton offensichtlich für einen Grossteil der Leute nicht. Ja, das hat etwas mit den Biografien des politischen Personals zu tun. Und ja, da hat auch die Linke hierzulande offensichtliche Probleme (und nein, dafür müssen nicht alle mit einem Uni-Abschluss schämen). Es ist kein Zufall, dass Sanders in allen Umfragen genau in der „working class“ besser Abschnitt als Hillary (ja, das hat selbstverständlich auch eine sexistische Komponente).
  5. Die Ohnmacht der Menschen ist echt. Der globale Kapitalismus und liberale Mainstream haben unsere Umwelt (scheinbar) unkontrollierbar gemacht. Die Welt prasselt nur so auf die Menschen ein: Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Migrationskrise, Klimakrise, „China“. Fehlt andere Orientierung, hält man sich an dem fest, was Weber die „Ewigkeitsfiktion“ nannte: Familie und Nation. Also Autoritarismus. Das kann man kontrollieren, abschotten, überschauen. Die Linke muss darauf antworten mit einem Programm der Demokratisierung, also der Wiedererlangung der Kontrolle über das eigene Leben. Genau darum, ist zum Beispiel der Ansatz der Wirtschaftsdemokratie im Kampf gegen die neue Rechte so richtig und wichtig.
  6. Der Aufstieg der Rechte – Trump wie SVP – ist mehr als der Appell an „dumpfe Triebe“. Er trifft erstens Realitäten und hat zweitens eine ungemein positive Dimension. Er argumentiert immer stark auf der Eben überindividueller Werte („Make America Great Again“) gegen den kalten Individualismus des neoliberalen Projektes. Das muss die Linke lernen. Linke Projekte gewinnen nur, wenn sie das ernst nehmen. Man könnte daher nicht falscher liegen als ein gewisser Olaf Scholz, wenn er „pure Vernunft“ ins Medizin gegen die neuen Rechte fordert. Pure Vernunft im Liberalismus heisst immer Sachzwänge („die Märkte wollen“, „wegen der Demografie müssen wir…“) und Angst („es geht um Arbeitsplätze“). Und es heisst immer, die „Unvernünftigen“ nicht ernst zu nehmen. Linke Politik hat aber nur eine Chance, wenn sie die Menschen ernst nimmt, wenn sie auf Hoffnung und Werte setzt (neben einer sauberen Analyse), nie auf Angst. Wir müssen als Gesellschaft gar nichts – aber wir können alles, wenn wir wollen.
  7. Paradoxerweise macht die neue Rechte ja dann aber den krude Neoliberalismus und den kalten Individualismus wieder zum Kern ihres Programms. Sie schafft also selbst die Bedingung für ihren Aufstieg und schiebt die Schuld den anderen (Linke, das Ausland, Sozialschmarotzer, Muslime – man wähle) in die Schuhe. Ja, hier trifft die so genannte „Mitte“ gravierende Schuld. Wer glaubt, den Rechte mit einer Anlehnung an die rassistischen und nationalistischen Ecken einzudämmen, irrt. Er macht sie stärker. Wir müssen wieder mehr Zeit investieren in die Frage, warum das nicht als Widerspruch wahrgenommen, warum das hegemoniale Projekt so flexibel funktioniert und wie wir das dekonstruieren. Wir brauchen mehr Raum mehr für Reflexion und Ideen statt immer nur 24-Stunden-Medienzyklus (ja, mir fehlen sie auch, die Ideen).
  8. Die Linke stellt die Frage zu oft falsch: Zu oft hat die Linke bislang auf dieses Dilemma mit „entweder oder“ reagiert. Entweder wir schliessen uns dem herrschenden, liberalen Elite- und Globalisierungskonsens an (z.B. rot-grün in Deutschland, sozialliberale Bewegungen à la Gurtenmanifest dazumals) und vernachlässigen die Klassenfrage oder wir nehmen Fremdenfeindlichkeit und Homophobie in Kauf und „bleiben“ dafür eine (nationale) Arbeiterpartei. Beide Wege sind falsch. Ich will so wenig meine Grundwerte verraten, wie den politischen Anspruch die subalternen (als nicht-herrschenden) (Arbeiter)Klassen als politische Kategorie ernst zu nehmen und ihre Interessen zu vertreten (nein, dafür muss man keine 30 Jahre an der Werkbank gestanden haben).
  9. Die simple Antwort lautet: Warum sollte ich? Gesellschaftliche Macht kristallisiert sich – wie mir ein schlauer Freund vor kurzem wiedermal ins Gedächtnis rief – immer in drei Kategorien: Race, class, gender. Rasse, Klasse, Geschlecht. Warum soll es keine Partei geben, die Unfreiheit und Ungleichheit in allen drei Dimensionen bekämpft? Warum sollten wir keine Partei haben können, die sich genau für die Freiheit des homosexuellen Mannes wie für den Mindestlohn der Briefträgerin wie für menschenwürdige Bedingungen für die syrische Flüchtlingsfamilie wie für gleichberechtigte Teilung von Familien- und Erwerbsarbeit kümmert? Freiheit ist ein unteilbares Konzept. Politisch übersetzt ist das der Kampf für Demokratie in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik. Gleichermassen, gleichzeitig und überall.
  10. Siege der Rechten sind immer Niederlage der Linken. Kämpfen, scheitern besser, aufstehen, besser kämpfen, besser scheitern, aufstehen. Genauso wichtig wie die eigene Kritik ist nach dem 18. Oktober 2015 wie am 9. November 2016 die Botschaft: So schnell werdet ihr uns nicht los. Wir geben den Kampf um dieses, unser Land, um diese, unsere Welt nicht auf. Niemals!

 

Update, 9.11.16, 19h26: Zu ähnlichen Schlüssen kommen auch Ingar Solty von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Jacobin-Redaktion und Jakob Augstein vom Freitag.

10 Kommentare zu Der 11/9-Alptraum: Unfertige Gedankenstriche

  1. Xavier Zurbuchen

    Zwei Beiträge dazu, die viel erklären:

    http://www.zeit.de/2016/45/hillary-clinton-donald-trump-positionierung-us-wahl

    http://reason.com/blog/2016/11/09/trump-won-because-leftist-political-corr

    Die moralische Selbstgerechtigkeit hat die Linke bei vielen entfremdet. Nur ein Beispiel: Wenn man sich kritisch zum Islam äussert (und dazu sagt, dass diese Kritik auch den anderen monotheistischen Religionen gilt), muss man sich von einigen Linken anhören, man sei „rassisstisch“. Diskussion beendet, moralische Überlegenheit demonstriert. Das ist tödlich. Die Linke muss viel brisanter und unbequemer werden, aber nicht auf dem Gebiet politische Korrektheit, sondern bei Wirtschaftsfragen! Beispielsweise Sarah Wagenknecht, heute fast die einzige, die die bestehende Ordnung intelligent in Frage stellt. 

  2. Ruedi Meier

    Grüetzi Herr Wermuth

    Schon wieder ein Rechtsrutsch, diesmal in der stärksten Volkswirtschaft und Militärmacht der Welt. Das hat in Europa nicht nur linke und grüne Politiker betroffen gemacht!
    Wie kommt es denn, dass überall nach rechts gerutscht wird?
    In Europa sind es zwei wichtige Punkte, welche die linken mehr und mehr ins Abseits bringen.
    Punkt 1: Die SP hat die aktuellen Sorgen der einfachen Arbeitnehmer nicht mehre im Focus, sondern schafft denen neue Probleme!
    Seit der Gründung am 21. 10. 1888, als noch die schlimmste Ausbeutung der Arbeiterklasse an der Tagesordnung war, hatte diese Partei bis gegen Ende des 20. Jahrhunderts absolut sensationelle Höchstziele erreicht. Das sind gerechte Saläre, Arbeits- und Mietverträge, 13. Monatslohn, sowie Altersversorgung in Säule 1,2 und 3. Es gäbe noch viele andere sehr rühmlich Errungenschaften, wie das Recht der Frau und Bedürftigen, zu erwähnen.
    Also, irgendwann, waren all die schlechten Lebensbedingungen der unteren Einkommensklasse beseitigt. Die Büezer konnten sich auch ein Auto, einen Fernseher und Ferien am Meer leisten. Dadurch wurden sie immer nachlässiger mit der Partei und überliessen dies mehr und mehr der hineingewachsenen Gutmenschenklasse aus dem intellektuellen und möchte gerne intellektuellen Bereich. Vorwiegend Leute mit sehr guten Gehältern, die klar von der Arbeiterschicht weg sind. Das einzige was sie noch mit dieser verbindet ist die Tatsache, dass sie ein Salär beziehen. Die SP suchte also nach all dem Erreichten, neue Ziele. Ohne Ziele kann keine Partei überleben. Also geht es jetzt plötzlich um gleichgeschlechtliche Beziehungen, sowie Asylanten, Muslime und Migranten sowie Lebensauffassungen, die von aussen kommen und mit unserer wenig zu tun haben. Ich glaube, des Büezers Hauptsorge ist es ja wirklich nicht, sich mit Themen wie Homoehen usw. zu befassen. Was dem einfachen, wenig geschulten Arbeitnehmer aber weh tut, sind all die ungebildeten Asylanten, die zwecks Integration auf ihrem Arbeitsmarkt landen. Das ist eine ganz klare Konkurrenz für all die niedrig qualifizierten Jobs. Wenn da jetzt jemand aus den unteren Schichten sich dagegen wehrt, wird er gleich als rechtsextrem und ewiggestrig abgetan. Moralische Selbstgerechtigkeit, wie das Herr Zurbuchen bereits erwähnt hat!
    Jeder Gärtner und Bauer weiss auf welchem Boden was wächst. So ist es auch in der Politik! Die moralische Selbstgerechtigkeit der grünen und roten Parteien düngen den politischen Nährboden der rechten Politlandschaft statt ihn auszutrocknen.
    Punkt 2: Die linken Parteien haben schon längst die Sprache zur untersten Arbeitnehmerbasis verloren. Lesen Sie doch bloss Ihren Text den ich hier kommentiere. Man gefällt sich ja in den oberen SP-Kreisen förmlich abgehoben zu schreiben. Möglichst viele Fachausdrücke und Fremdwörter müssen es sein, damit es wirklich nach hohem Niveau tönt. Da wird doch von ausgereiften Theoriekonstrukten und weiss ich noch was geschwafelt und fleissig mit Worthülsen um sich geworfen. Nur ja keine Bodenständigkeit – nein bewahre uns davor, für das ist der Erzfeind zuständig. All die Leute die aber nur 8 Jahre Volksschule besucht haben, brauchen genau diese Bodenständigkeit und kein Fachchinesisch. Was ist denn eigentlich ein ausgereiftes Theoriekonstrukt? Können Sie mir das erklären?
    Freundliche Grüsse
    Ruedi Meier

    1. Christian

      An Ruedi Meier: Der Gedanke kam mir auch sofort. Welcher „einfache Arbeiter“ versteht wohl abschliessend, was Herr Wermuth sagen möchte. Seine Botschaft mag wohl eloquent sein, doch sicherlich basisfremd. Auf Augenhöhe kommunizieren, nur das ist der goldene Weg. Erstaunlich, dass diese „rechte“ Taktik noch nicht auf der ganzen politischen Bandbreite angekommen ist. Trump ist nun das ultimative Beispiel dafür, dass Watzlawick Recht hatte: wenn der Sender eine Sprache wählt, die der Empfänger nicht versteht, dann ist das einzig und allein seine Schuld. Da kann der Inhalt noch so intelligent sein.

  3. T. Rettenmund

    Das ist eine vernünftige Analyse und eigentlich auch Ausdruck vom gestiegenen Reifegrad von C. Wermuth. Chapeau! Noch sind es aber Worte und ich bin gespannt auf die Taten. Hier in der Schweiz, wie auch im Ausland. – Eines ist sicher, diese Wahl muss zu denken geben: von ganz rechts bis ganz links und alle müssen sich fragen, ob sie als Mandatsträger der Stimmbürger ihr Verantwortung wahrnehmen, oder aber den Interessen der Lobbyisten, oder gar ihren eigenen dienen.

  4. Peter Ettlin

    Sehr geehrter Herr Wermuth

    In Punkt 6 schreiben Sie, dass „saubere Analyse“ wichtig sei. In diesem Sinne einige zu vertiefende Punkte:
    – Klarer zu differenzieren, was die Probleme der Globalisierung sind und welche Probleme sich aus der Wirtschaftspolitik der neuen Rechten, die von Ronald Reagan, Margret Thatcher aufgenommen wurde und über Steuersenkungen, Abbau staatlicher Regulierungen, Stärkung der Selbstverantwortung etc umgesetzt wurde zu einer wirtschaftlichen und politischen Polarisierung führte.
    – Im Rahmen einer globalen Betrachtung sind Gewinner und Verlierer in sehr unterschiedlichen Einkommensbereichen vorhanden. Wie Brancko Milanovic zeigt (https://therationalpessimist.com/tag/branko-milanovic/) weisen die ärmsten 5% und eine grössere Gruppe mit höheren Einkommen (unsere „Arbeiterschaft“) in den Jahren 1988-2008) kaum Einkommensfortschritte auf. Hier besser zu verstehen, warum eine grössere Gruppe n den industriealisierten Ländern stagniert bezüglich Einkommen wäre politisch wichtig zu verstehen. Welchen Einfluss haben dafür mangelnde (Weiter-)Bildungschancen, falsch ausgerichtete Bildungssysteme, Unflexibel ausgerichtete Wirtschaftsstrukturen (Schutz durch Subventionen) etc.
    Auf dieser Analyse, die nicht nur im Elfenbeinturm der Wissenschaft erfolgen kann, sondern auch in Gesprächen mit den nicht-intellektuellen Mitgliedern der Partei, können Konzepte und Forderungen entwickelt werden, wie diesen „abgehängten“ Bevölkerungsgruppen Chancen zur „Wiedererlangung der Kontrolle über das eigene Leben “ eröffnet werden können. 
    „Yes, we can“ muss die Steigerung der Beschäftigung als Zeichen vom Empowerment in den Vordergrund stellen. Soziale Absicherung darf nicht die Lösung für ganze Bevölkerungsgruppen oder Dekaden von Arbeitsleben sein. Bildung stärken, technische Berufe fördern, Innovationen unterstützen, Teilzeitarbeit für qualifizierte Stellen fördern könnten nur bruchstückhafte Ansatzpunkte sein. Förderung ökologischer Technologien, Schliessen des Fachkräftemangels in Informatik, Medizin, Pflege und Soziales wären die übergeordneten Herausforderungen, die diese Beschäftigungsorientierte Politik stützen würde. Der amerikanische Traum lebte davon, dass es immer neue Chancen gibt. Dieses Vertrauen zu ermöglichen, würde den Populisten von Rechts den Nährboden langfristig entziehen. Ist diese Stossrichtung neu, wohl kaum. Es ginge eher darum, auch im Sinne der Vorkritiker, sich konsequenter darauf zu konzentrieren (und sich weniger über allgemeine andere wünschbare gesellschaftlichen Entwicklungen oder Utopien zu definieren und (ent)profilieren).
    Freundlicher Gruss 

  5. Kamber Urs

    Was meinen Sie mit Klassenkampf? Welche Klasse gegen welche Klasse? Schon das Wort Kampf
    steht für Resignation sozialer Werte, so wird es immer Verlierer geben.
    Es geht nur ums Geld, um eine vermeintliche gerechte Verteilung von Schmutzgeld.
    Wer soll so ein Klassenkampf führen? Mittlerweile gehören in der Schweiz „soziale“ Politiker und Anhänger deren Parteien zu einer eher gehobenen Mittelklasse wo nach oben geschaut wird und 
    vor allem Neid und deren eigenen Unzufriedenheit zum Ausdruck kommt. Die unteren Kasten äh
    Klassen werden selbst für die „Sozialen“ und deren Klasse, eine Bedrohung. Mit symptombekämpferischen Anträgen wie Minimallohnerhöhung, Arbeitszeitverkürzung etc.. will man sich den ungebildeten und primitiven Pöbel fern halten. Es geht nur um das Bewahren des eigenen Wohlstands und um die Komfortzone wo man sich befindet.
    Betroffenheit ist kein intellektueller Ausdruck, das ist ein Zustand. Betroffenheit, Empathie und Reflexion können zu Visionen und Innovationen führen.
    Unterschätzt nicht den Pöbel. Es ist nicht so, dass wir die intellektuelle sozialen Elite nicht verstehen, nein die verstehen die „untere“ Klasse nicht.

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