Stell dir vor, der Kassierer im Media Markt macht dir ein Angebot: Den neuen LCDFlachbildfernseher, den du eben zu Weihnachten kaufen wolltest, würde er durch ein altes Schwarz-Weiss- Röhren-Modell ersetzen und dir dafür einen höheren Preis verrechnen. Das müsse eben sein, weil Media Markt der Kundin an Kasse 2 gerade einen neuen Laptop gratis geschenkt habe. Und darum dachte sich die Firma, du könntest ihren Verlust ja ausgleichen. Die Geschichte wäre absurd, würde nicht genau das dieser Tage im Kanton Aargau passieren. Tatsächlich hat die bürgerliche Mehrheit in Regierung und Kanton sich selber und der eigenen Klientel seit Jahren immer wieder fette Weihnachtsgeschenke gemacht:
- Senkung der Dividendensteuer um 60 Prozent
- Senkung der Gewinnsteuer auf 70 Prozent
- Halbierung der Kapitalsteuer
- Abschaffung der Mindestbesteuerung auf Grundstücke… und so weiter.
Jetzt steht der Kanton vor einem finanziellen Desaster. Und der «Lösungsvorschlag» der bürgerlichen Seite hat es in sich: Das Steuerloch stopfen soll die breite Bevölkerung. Zuerst mit einem Leistungsverzicht bei Bildung, Familien, Kultur, Gesundheit und Umwelt von bis zu 120 Millionen jährlich. Und dann sollen wir ab 2018 für weniger Leistung auch noch mehr Steuern zahlen. Da fragt man sich – um beim Media Markt zu bleiben – aber wirklich: Will man uns in Aarau eigentlich für blöd verkaufen? Die SP Aargau sagt laut und deutlich: So nicht – Wir sind doch nicht blöd! Weiteres zum Leistungsabbau und zur anstehenden Referendumsabstimmung am 8. März 2015 findet ihr unter www.aargaufueralle.ch.
Kolumne für links.ag Nr. 150/Dez 14.